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S11-019: Wahlordnung

Antrag: Wahlordnung
Antragsteller*in: Guido Drehsen
Status:Eingereicht
Eingereicht: 07.09.2024, 21:23

Antragstext

In Zeile 19 löschen:

  1. Diese Wahlordnung gilt für alle Wahlen innerhalb der Partei.[Zeilenumbruch]

In Zeile 22 löschen:

          1. Wahlen.[Zeilenumbruch]

In Zeile 24 löschen:

  1. Es gilt allgemein der Grundsatz der freien, gleichen und geheimen Wahl.[Zeilenumbruch]

In Zeile 29 löschen:

          1. Versammlungsteilnehmer*in dem widerspricht.[Zeilenumbruch]

In Zeile 34 löschen:

          1. angewendet werden.[Zeilenumbruch]

In Zeile 38 löschen:

          1. Wahlordnung sind dabei sinngemäß anzuwenden.[Zeilenumbruch]

In Zeile 41 löschen:

          1. anwesend sind.[Zeilenumbruch]

In Zeile 45 löschen:

  1. von Neu- oder Nachwahlen bzw. ein zulässiger Abwahlantrag vorliegt.[Zeilenumbruch]

In Zeile 54 löschen:

          1. keine Frist.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 57 bis 58 löschen:

          1. Tagesordnung abzusetzen.

In Zeile 63 löschen:

  1. nicht bereits durch die Versammlung bestimmt wurde.[Zeilenumbruch]

In Zeile 65 löschen:

          1. fest.[Zeilenumbruch]

In Zeile 67 löschen:

          1. Die Wahlkommission kann bei Bedarf weitere Wahlhelfer*innen hinzuziehen.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 70 bis 71 löschen:

          1. scheidet es unmittelbar aus der Wahlkommission aus.

In Zeile 75 löschen:

  1. entscheiden, dass Wahlgänge parallel stattfinden können.[Zeilenumbruch]

In Zeile 78 löschen:

          1. wählenden Parteiämter und Mandate ausgeschlossen ist.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 80 bis 81 löschen:

          1. für öffentliche Wahlen ist analog zu verfahren.

In Zeile 84 löschen:

  1. Parteiamt oder ein Mandat.[Zeilenumbruch]

In Zeile 95 löschen:

          1. nicht unmöglich machen würde.[Zeilenumbruch]

In Zeile 98 löschen:

          1. eins erhöht.[Zeilenumbruch]

In Zeile 110 löschen:

          1. Gesamtheit der Ämter und Ersatzämter.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 124 bis 126:

          1. diesem Fall alle wahlberechtigten Mitglieder.
            [Leerzeichen]Abweichend davon kann bei der Wahl einer Position im Bundesvorstand die Quote nicht ausgesetzt werden.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 131 bis 132 löschen:

          1. angenommen wird.

In Zeile 136 löschen:

  1. gemeinsam stattfinden soll.[Zeilenumbruch]

In Zeile 140 löschen:

          1. Absätze 3 bis 6 anzuwenden.[Zeilenumbruch]

In Zeile 144 löschen:

          1. Ordnung.[Zeilenumbruch]

In Zeile 147 löschen:

          1. ersetzt, um die Quotenregelungen zu erfüllen.[Zeilenumbruch]

In Zeile 150 löschen:

          1. Vielfalt.[Zeilenumbruch]

In Zeile 155 löschen:

          1. Personen mit Vielfalt ersetzen.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 166 bis 168 löschen:

          1. vorgenommen. Sind auch diese Differenzen gleich, so entscheidet das Los.[Zeilenumbruch]
          1. Die am Ende des Verfahrens ausgewählten Kandidierenden sind gewählt.[Zeilenumbruch]
          1. Bei Stimmengleichheit ist § 12 Absatz 3 anzuwenden.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 170 bis 171:

          1. Diskriminierungserfahrung gemäß § 1617 (2) der Satzung.

In Zeile 175 löschen:

  1. Versammlungsteilnehmer*innen Wahlvorschläge unterbreiten.[Zeilenumbruch]

In Zeile 178 löschen:

          1. Übermittlung ist ausreichend).[Zeilenumbruch]

In Zeile 182 löschen:

          1. wahlberechtigte Versammlungsteilnehmer*innen Wahlvorschläge unterbreiten.[Zeilenumbruch]

In Zeile 184 löschen:

          1. entsprechenden Wahlgang zulässig.[Zeilenumbruch]

In Zeile 187 löschen:

          1. berücksichtigt werden wollen.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 192 bis 193 löschen:

          1. Bewerber*innen für gleiche Parteiämter oder Mandate gleich zu behandeln.

In Zeile 195 löschen:

  1. Stimmzettel in einem Wahlgang müssen in Form und Farbe einheitlich sein.[Zeilenumbruch]

In Zeile 197 löschen:

          1. des vollen Namens auf einen einheitlichen Stimmzettel aufzunehmen.[Zeilenumbruch]

In Zeile 200 löschen:

          1. ist dies eine Enthaltung.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 203 bis 204 löschen:

          1. Ja-Stimmen muss bei der Stimmabgabe nicht ausgeschöpft werden.

In Zeile 209 löschen:

  1. dass keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten möglich sind.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 213 bis 214 löschen:

          1. sie das Prinzip der geheimen Wahl verletzen.

In Zeile 221 löschen:

  1. [Zeilenumbruch]

In Zeile 226 löschen:

  1. waren, sind die Bewerber*innen mit den höchsten Ja-Stimmen-Zahlen gewählt.[Zeilenumbruch]

In Zeile 230 löschen:

          1. gesonderte Wahlgänge stattfinden.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 233 bis 234 löschen:

          1. Zahl der Nein-Stimmen gleich, entscheidet das Los.

In Zeile 238 löschen:

    • eine Stichwahl herbeigeführt werden.[Zeilenumbruch]

In Zeile 252 löschen:

          1. bleiben, ist statt einer Stichwahl ein weiterer Wahlgang aufzurufen.[Zeilenumbruch]

In Zeile 259 löschen:

          1. Zahlen gewählt.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 261 bis 262:

          1. Quoten aus § 1617 der Bundessatzung keine Anwendung.

In Zeile 265 löschen:

  1. nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses widerspricht.[Zeilenumbruch]

In Zeile 271 löschen:

          1. Dauer der Wahlperiode der Gewählten aufzubewahren.[Zeilenumbruch]

In Zeile 279 löschen:

          1. Quotierung der Gesamtheit von Ämtern und Ersatzämtern gewährleistet ist.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 282 bis 283 löschen:

          1. Ersatzdelegierten mehr zur Verfügung stehen.

In Zeile 290 löschen:

  1. festzuhalten.[Zeilenumbruch]

Von Zeile 292 bis 293 löschen:

          1. stattfinden.

Von Zeile 298 bis 300:

  1. wird und eine solche Rechtsverletzung zumindest möglich erscheint.[Zeilenumbruch]
          1. Wahlanfechtungen haben keine aufschiebende Wirkung.[Zeilenumbruch]
          1. Anfechtungsberechtigt sind: [Leerzeichen]

In Zeile 302 löschen:

            • nicht gewählte Wahlbewerber*innen.[Zeilenumbruch]

In Zeile 305 löschen:

          1. die Wahl stattfand, zulässig.[Zeilenumbruch]

In Zeile 307 löschen:

          1. Mangel Einfluss auf das Ergebnis der Wahl gehabt haben kann.[Zeilenumbruch]

Begründung

Als beim 7. BPT am 24.10.2020 der aktuelle Paragraf 16 in der Satzung eingeführt wurde und sich bei den nachfolgenden Paragrafen somit die Nummerierung geändert hat, wurde vergessen Verweise auf den bisherigen Paragrafen 16 oder nachfolgende Paragrafen in der Satzung und anderen Satzungsdokumenten anzupassen.

Achtung: Nur die Paragrafennummern der Verweise in den Paragrafen 7 und 13 werden korrigiert, die Zeilenumbrüche und alle anderen Änderungen hat das System gemacht, da es mit der Formatierung unseres Dokumentes nicht korrekt umgeben kann. Die systemischen Änderungen werden ignoriert werden.

Änderungsanträge

keine

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