A5: Sofortige Freistellung von Mitgliedern des Bundesvorstandes

Es ist ein Versagen von allen auf allen Ebenen. Und ja, kein wirkliches Eingeständnis der Mitschuld wurde abgegeben. Entspricht dem Zeitgeist: Alle wollen mitreden, aber keine(r) will Verantwortung übernehmen. Ohne ein neues Team hat der Antrag aber keinen Sinn - ich zumindest sehe keine(n), der gewillt und in der Lage ist, diese - auch durch Aussitzen - fatale Situation zu bereinigen

Formal ist dieser Antrag natürlich satzungserecht:
§8 (6) Satzung: "Die Mitglieder des Bundesvorstandes können vom Bundesparteitag insgesamt oder einzeln
mit absoluter Mehrheit abgewählt werden, jedoch nicht aufgrund eines Dringlichkeitsantrags."
Inhaltlich zeigt der Antrag eine vollige Fehleinschätzung der Lage bei DiB:
Die alleinige Verantwortung für die Situation von DiB beim amtierenden Bundesvorstand zu suchen, ist ein nachvollziehbarer emotionaler Reflex ("es muss doch einen Schuldigen geben"), wird aber der Sachlage in keinster Weise gerecht. Drei der heutigen Mitglieder des Bundesvorstands sind erst seit einem Jahr im Amt, können schon allein deshalb nicht für die negative Entwicklung von DiB verantwortlich gemacht werden, die seit der Europawahl 2019 eingetreten ist. Für die schon längere Zeit im Amt befindlichen BuVo-Mitglieder, zu denen ich auch gehöre, kann ich mit Gewissheit sagen, das sie sich mit viel persönlichem Engagement und unglaublich hohem Zeitaufwand dem Niedergang von DiB entgegengestemmt haben. Bestimmt haben Bundesvorstandsmitglieder auch mal Detailfehler begangen, aber sie deshalb für die Gesamtsituation bei DiB haftbar zu machen, ist reinster Populismus und blendet die Realität aus. Im Rahmen dessen, was zu ihrer Aufgabe und ihrem Einflussbereich gehört, haben sie die Verantwortung getragen und sind vor einem Jahr entlastet und wiedergewählt worden!
Dieser Antrag richtet sich gegen einen Teil der Menschen bei DiB, die noch bereit sind, sich aktiv einzuzbringen (davon gibt es bei DiB noch ungefähr 30 Personen) - also genau gegen die Falschen. Dieser Antrag würde, falls er erfolgreich sein sollte, das Leiden von DiB unnötig verlängern, denn ich sehe nicht, das sich ausreichend Personal für die quotierte Besetzung eines neuen Bundesvorstandes zur Verfügung stellen würde.

Ist das jetzt euer Ernst? Habt ihr auch über die Konsequenzen nachgedacht? Wer z.B. die Administration übernimmt oder die Parteienbürokratie oder die Öffentlichkeitsarbeit. Es wird dann keiner mehr da sein, der das übernimmt, oder habt ihr Leute? Seid ihr wirklich überzeugt, dass das allein am BuVo liegt oder nicht etwa auch daran, dass von den lieben Mitglieder herzlich wenige aktiv sind. Mir z.B. kann niemand anlasten, dass ich nicht versucht hätte DiB zu retten. Aber so - will ich mit DiB nichts mehr zu tun haben.

Auch ich bin der Meinung, dass Fehler gemacht wurden. ich hätte einiges gerne anders gesehen, und war damit ja auch nicht allein. Wäre es dann alles anders gekommen? Vielleicht, oder halt auch nicht. Vielleicht war meine Kritik auch gar nicht berechtigt, wer weiß.
Aber davon auszugehen, dass der Niedergang einer kleinen Partei die Schuld des Bundesvorstandes ist zeugt davon, dass ziemlich viele Illusionen über das Wesen und die Möglichkeiten kleiner Parteien in unserem Land vorhanden sind. Die allermeisten kleinen Parteien haben eine sehr kurze Lebensspanne. DiB ist da nicht schlecht dabei, viele kommen nicht so weit. Die, die lange durchhalten, schaffen es entweder rechtzeitig eine kritische Größe zu erreichen und auch zumindest auf kommunaler Ebene ausreichend Wahlerfolge zu erzielen, die die Moral stärken, z.B. die ÖDP, oder aber sie sind so winzig und kochen auf so kleiner Flamme, dass sie ewig durchhalten können mit minimalen Strukturen, aber eben auch nie wirklich Erfolg haben, die Feministische Partei wäre so ein Beispiel.

Alle anderen starten mit großem Enthusiasmus in die erste Wahl, scheitern an den strukturellen Hürden, und müssen dann recht schnell aufgeben. Die Etablierten haben es so eingerichtet, dass es sehr schwer ist, ihnen Konkurrenz zu machen, z.B. durch diese 5000 Euro-Grenze, aber auch durch vieles andere. Dass du mit einer Parteigründung deine Ziele durchsetzen könntest ist eine nützliche Illusion, die das System stabil hält. Es ist nicht unmöglich, aber sehr sehr schwierig. Scheitern auf diesem Weg ist daher die Regel, dafür muss man bei niemandem die Schuld suchen.

Lieber Andreas,

das ist kein Dringlichkeitsantrag. Die Antragsfrist von mir wurde einhalten und die gewünschte Diskussion angeregt.

Liebe Grüße!

Tobi