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A4: BuVo-Unterstützung für die Gründung eines neuen Vereins "Demokratie in Bewegung (DiB)" sichern

Veranstaltung:11. Bundesparteitag von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
Tagesordnungspunkt:TOP 6 Sonstige Anträge
Antragsteller*in:Drakon Mavromatis
Status:Eingereicht
Eingereicht:13.09.2024, 19:43

Antragstext

    Der Parteitag möge beschließen, dass die Partei durch den Bundesvorstand und
    sonstigen Organen, eine Unterstützung für die Gründung eines neuen Vereins
    "Demokratie in Bewegung (DiB)" sichert, nicht als eines Rechtsnachfolgers der
    DiB-Partei, sondern im Sinne einer geistigen Erbin der „Demokratie in Bewegung“-
    Idee, so wie diese entwickelt und ausgedrückt worden ist seit der Gründung 2017,
    mittels ihrer Grundsätze und Strukturen sowie politischen Positionen, wie
    beschrieben auf ihrer Website und durch die im Plenum abgestimmten Initiativen.

    Begründung

      Mitglieder und Beweger*Innen haben viel zu der Entwicklung von DiB bis heute beigetragen, es sollte abgesichert werden, dass nicht nur auf privatem Wege Inhalte bestehen bleiben, sondern dass das geistige Erbe von DiB, weiterhin durch die Öffentlichkeit erreichbar bleibt, mittels eines Vereins, der jenes Erbe pflegen und weiter entwickeln mag, gemäß den Werten und Grundsätzen von DiB bei Gründung.

      Unterstützer*innen

      keine

      Änderungsanträge

      keine

      Kommentare

      13.09.2024

      Tobias René Keisers:

      Das Thema Verein war doch längst durch. Einfach nicht durchführbar. Deshalb hat Michael ja auch seinen Antrag zurück gezogen.
      13.09.2024

      Tobias René Keisers:

      Ach und nochwas: mit nem BuVo, dessen Vorsitz die Auflösung fordert, ist keine Zusammenarbeit möglich.
      17.09.2024

      Sabine Onayli:

      Ich finde den Antrag nicht zielführend. So viel ist unklar. Wieso soll ein Verein ein geistiges Erbe verwalten, mit welchen Mitteln, für wen und zu welchem Zweck? Ich will mich nicht hier im Voraus zu irgendetwas verpflichten lassen, wo noch gar nicht klar ist, welche Personen ggf. welches Ziel verfolgen. Sollte es Personen geben, die Ideen von DiB bewahren wollen und sich dafür organisieren, werde ich nach einer konkreten Anfrage diesbezüglich entscheiden, ob und wie ich dieses Anliegen unterstützen kann. Dies geschieht dann ggf. auf freiwilliger Basis. Unser Bundesvorstand hat definitiv keinen diesbezüglichen satzungsgemäßen Auftrag und kann deshalb auch nicht durch ein Mitgliedervotum dazu verpflichtet werden. Schon gar nicht, wenn unklar ist, um was es konkret geht.
      19.09.2024

      Sabine Onayli:

      Ich möchte hier gerne ergänzend zu meinem vorangegangenen Kommentar den Passus unserer Satzung in Erinnerung rufen, die die Aufgabe des Bundesvorstands beschreibt und vorgibt:

      § 8. Der Bundesvorstand
      Der Bundesvorstand besteht aus Mitgliedern von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG und
      vertritt die Bundespartei nach innen und außen. Der Bundesvorstand wird
      durch zwei Mitglieder des Bundesvorstands, darunter mindestens ein*e
      Vorsitzende*r oder der*die Schatzmeister*in gemeinsam gerichtlich und
      außergerichtlich vertreten. Er leitet den Bundesverband, führt dessen
      Geschäfte nach Gesetz und Satzung und auf der Grundlage der Beschlüsse der
      Parteiorgane und vertritt die Bundespartei gemäß § 26 BGB, soweit nicht
      die Satzung eine abweichende Regelung trifft.